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Neumarkt
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CSU-Stadtverband
Hallertorstraße 16 92318 Neumarkt i.d.OPf. Telefon 09181 / 2 25 49 Telefax 09181 / 1575 Email: stadtverband@csu-neumarkt.de |
24.01.12: Sachfragen und Vorbereitung auf Stadtrat im Mittelpunkt der Arbeit |
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| Während aus der CSU-Stadt immer noch und immer wieder Leserbriefe und diverse Meinungsbekundungen zur fast ein halbes Jahr zurückliegenden OB-Wahl und deren personelle Ursachen oder Folgen auftauchen, trifft sich die Stadtratsfraktion längst zur routinemäßigen Sacharbeit. Unter der Leitung von Lissy Walter diskutierte die Fraktion mit Stadtbaumeister Müller-Tribbensee eine Reihe von Bauprojekten.
Zu den vorliegenden Planungen „Florianstraße“ gibt die Fraktion gerne grünes Licht. Die notwendige Anbindung des neuen Willibald-Gluck-Gymnasiums an die Mensa beim Ostendorfer Gymnasium sichert nicht nur den Schülern einen schnellen und sicheren Weg. Auch den Radfahrern, Läufern und Spaziergängern ermöglicht die zu errichtende Brücke ein neues Stück Durchgängigkeit beim alten Kanal. Dass dieses dort vor Jahren vergrabene Gewässer gleichsam wieder auftaucht, bedeutet nach Ansicht der CSU-Fraktion einen großen Gewinn. Freilich scheint die zwingende Anschlussaufgabe in Richtung Kurt-Romstöck-Ring und Woffenbacher Straße/Nürnberger Straße noch nicht gelöst. Dies und der künftige Ausbau der Nürnberger Straße sollten eigentlich zumindest mit geplant und auch möglichst bald angegangen werden. Eine ausgiebige Diskussion löste die vorgeschlagene Änderung des Bebauungsplanes „Heiligenwiesen/Am Steinbach“ aus. Auslöser der Diskussion ist die Errichtung eines Kreisverkehrs Berliner Ring/Altdorfer Straße. Die jetzige Ampel- Kreuzung hat nicht nur viele, z.T. schwere Unfälle erlebt, sie kommt auch mit der Aufgabe der Verteilung des Verkehrs in die verschiedenen Richtungen nicht gut zurecht. Der Kreisel, so meint man, könne dies besser, wenngleich weder Ampel noch Kreisel den fließenden (Schwerlast-)Verkehr flüssig halten werden. Auf lange Sicht, so die Meinung in der CSU, sollte der Berliner Ring zwischen Altdorfer und Amberger Straße zu einer Innerortsstraße werden und der Autobahnzubringer durch eine völlig neue Trasse von Holzheim aus Richtung BAB geführt werden. Überlegungen dieser Art bei der Firma Bögl und bei der Obersten Baubehörde in Regensburg finden die Zustimmung der Fraktion. Vielleicht könnte sich sogar die Gemeinde Berg dadurch die nicht weniger komplizierte Umgehungsstraße sparen. Der Änderung des Bebauungsplanes Am Steinbach von Gewerbegebiet in Allgemeines Wohngebiet wird man mit Bauchgrimmen zustimmen, wenn nachgewiesen wird, dass der dringend notwendige Lärmschutz funktioniert und eine angemessene Beteiligung an dessen Kosten durch den Grundstücksbesitzer erfolgt. Als ein sehr großes Plus der gesamten Planung sieht die CSU-Fraktion die seit Jahrzehnten gewünschte Kanalbrücke Berliner Ring, damit auch an dieser Stelle der Kanal wieder auftauchen kann wie an der Florianstraße. Endlich können dann Radfahrer, Jogger, Spaziergänger ohne Gefährdung den Ring am Kanalufer entlang unterqueren anstatt fluchtartig den sehr dicht befahrenen Ring niveaugleich queren zu müssen. Sehr kritisch sieht man in der CSU-Fraktion die Planungen zum Ausbau der Bergstrecke nach Höhenberg. Während die Verbreiterung und völlig neue, aufwändige Fundamentierung mit Sicherung der Böschungen allgemeine Zustimmung fand, weil sich die Straße mit Mulden und Senkungen in einem denkbar schlechten Zustand befindet, gehen die Meinungen zum Radweg weit auseinander. Sie reichen von völlig überflüssig bis sehr sinnvoll und für die Zukunft mit den E-Rädern geradezu notwendig. Der Widerstand gegen die Planung entzündete sich vor allem an dem Umstand, dass der Radweg nur an einer Seite, aber in beiden Richtungen verlaufen soll. Anstatt diesen einen 175 cm breiten Radweg mit einem Grünabstand von 75 cm zu errichten, könnte nach Meinung der Fraktion ein Kompromiss so aussehen, dass man an beiden Seiten einen befahrbaren, abmarkierten Streifen errichtet. Der Eingriff in den Berg und den Wald würde so eher weniger, die Sicherheit beim Verzicht auf Gegenverkehr an der Bergstrecke aber wesentlich höher. Der Stadtbaumeister versprach, diese Variante den Experten vorzustellen. Mit gemischten Gefühlen sieht man die künftige Finanzierung des Innenstadtmanagements, die von den ursprünglichen Vorgaben nicht nur wesentlich abweicht, sondern auch für die Zukunft dauerhaft hohe und noch steigende Ausgaben festlegt. Und dies ohne ein operatives Mitspracherecht im Stadtrat oder zumindest einem Senat. Selbst die Mitwirkung von delegierten Stadträten war in der Vergangenheit nicht gegeben. Hier sieht die Fraktion durchaus weiteren Verhandlungs- und Klärungsbedarf, denn die Einrichtung des City-Managers an sich wird nicht bestritten. Arnold Graf Pressesprecher CSU-Fraktion | ||
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