28.10.11: CSU stellt Sacharbeit in den Mittelpunkt der Arbeit
Die CSU-Fraktion beschäftigte sich mit den aktuellen Themen im Stadtrat. Kollegin Ruth Dorner informierte als zuständige Referentin ausführlich über die geplante Klimaschutzinitiative der Stadt und die mögliche Förderung eines Masterplanes mit dem ehrgeizigen Ziel „100% „Klimaschutz“. Sie kann dabei mit der vollen Unterstützung der Fraktion rechnen. In der Diskussion wurde freilich schon auch der dringende Wunsch ausgesprochen, dass sich die Förderung nicht nur auf theoretische Diskussionen und die Produktion von Papieren auswirken möge, sondern pragmatisch gehandelt werden wird.
Dass es mit dem Kino an der Freystädter Straße nun endlich weitergeht, schreibt sich auch die CSU-Fraktion ein wenig auf ihre eigene Fahne. Wichtig ist ihr freilich, dass die dort angepeilten Ziele wie besprochen umgesetzt werden und der Bebauungsplan andere Nutzungen oder spätere Umwidmungen zuverlässig ausschließt. Stadtrat Markus Ochsenkühn merkte zu der restlichen Grundstücksfläche des alten Bauhofs an, dass sich die Festlegung auf Handwerk und produzierendes Gewerbe kaum halten lasse; denn die Kaufinteressenten weisen eigentlich eher auf Handel hin. Dies sei konkret beim Verkauf zu prüfen.
Über die Planungen zum Bebauungsplan „Im Kloster“ freute sich besonders Stadtrat Arnold Graf, hat er doch schon vor Jahrzehnten einen entsprechenden Antrag im Stadtrat eingebracht. Die Vorstellung, dass dort die Evangelische Pfarrgemeinde ihr Zentrum errichte, sei sehr erfreulich und biete sich geradezu an. Es bleibe die Hoffnung, dass die durchaus schwierigen Detail- und Finanzierungsfragen mit dem Landesamt für Denkmalschutz und der Städtebauförderung einer baldigen Lösung zugeführt werden können. Die CSU-Fraktion steht jedenfalls grundsätzlich hinter diesen Planungen.
Die Stadtratsklausur als umfassende Informationsveranstaltung zum Thema „Neuer Markt“ und zur dortigen Verkehrserschließung begrüßt die Fraktion ausdrücklich. Erst nach dieser aktuellen und umfassenden Information und hoffentlich auch offenen Diskussion zum Planungsstand kann in den Fraktionen eine gründliche Meinungsbildung betrieben werden. Punkt Eins muss dabei die Tiefbaumaßnahme Verkehrserschließung durch die Stadt sein, Punkt 2 natürlich die Hochbaumaßnahme des Investors Boegl. Zumindest in dem in der Vorlage formulierten Vorschlag „Verzicht auf den Straßentunnel“ und „Kombilösung Fußgängerpassage + Ampellösung“ als Querungsmöglichkeit der Dammstraße für die Fußgänger sieht sich die CSU-Fraktion bestätigt. Ansonsten wünscht sich die Fraktion eine offene Diskussion und eine schnelle Umsetzung.
Neumarkt
