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CSU-Stadtverband
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16.02.10: Realitätsverlust beim Thema Kino bei UPW-Parteichef Lehmeier |
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| Bloßes Kopfschütteln ruft die Presseerklärung des UPW Vorsitzenden Bernhard Lehmeier bei der CSU hervor.
Der übergroßen Mehrheit im Neumarkter Stadtrat eine Verweigerung der Zustimmung zum Grundstücksverkaufertrages zu unterstellen, hier würde ein Wahlkampf gegen den Oberbürgermeister betrieben, ist grob dumm und zeugt von völliger Unkenntnis der Lage. Schließlich hat eine überwältigende Mehrheit der Stadträte, bis tief in die UPW-Fraktion hinein diesen Grundstücksverkaufsvertrag abgelehnt. „Herr Lehmeierunterstellt damit allen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat auch einer ganzen Reihe seiner UPW-Parteifreunden dass sie vorsätzlich gegen den Oberbürgermeister arbeiten würden. Das ist Blödsinn“, so CSU-Stadtverbandsvorsiteznder Helmut Jawurek. Es ging den Stadträten um eine sachgerechte Entscheidung, die von Oberbürgermeister aber im Vorfeld verweigert wurde. Der Oberbürgermeister ist in den letzen Monaten von allen Seiten, auch aus der UPW, mehrfach in nichtöffentlichen Sitzungen darauf hingewiesen, dass ein Bebauungsplan mit einem Sondergebiet aufgestellt werden muß. Anders wäre ein so günstiger Grundstückspreis nicht zu rechtfertigen. Von CSU, SPD, FPD, Grünen, Flitz und auch aus den Reihen der UPW wurde eine Bauausführungsbürgschaft durch den Investor als wünschenswert erachtet. Warum der Oberbürgermeister diese Hinweise sträflich missachtet hat und blauäugig das Projekt mit dem Investor am Stadtrat vorbei notariell beurkundet hat, erschließt sich uns nicht. Daß alle im Stadtrat vertretenen Parteien ein Kino wollen zeigt sich schon daran, dass dem Bauantrag für das Kino im November 2009 einstimmig zugestimmt wurde. Nur das Grundstück ohne diese Sicherheiten zu einem günstigen Preis zu verkaufen war den Stadträten in diesem Fall eindeutig zu unseriös. Die breite parteiübergreifende Initiative von SPD, Grünen, FDP und CSU, endlich einen rechtskräftigen Bebauungsplan für das gesamte Grundstück auszustellen, um das Vorhaben Kino auf eine breitere wirtschaftliche Basis zu stellen und das gesamte Objekt auszuschreiben ist vollkommen richtig und auch geboten, so Helmut Jawurek. Nur so kann ein transparentes und realistisches Verfahren für ein von allen gewünschtes Kino in Neumarkt aussehen. Wenn die Gemüter einzelner Schafmacher bei der UPW abgekühlt sind und sie sich mit der Materie auseinandersetzen, werden sie erkennen, dass dieses vorgeschlagene Vorgehen richtig ist. | ||
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